Online-Medien und Werbung

Thursday, December 16, 2004

Gesetze im Online-Bereich

Da das Internet noch ein relativ junges Medium ist und sich erst innerhalb der letzten zehn Jahre zum Massenmedium entwickelt hat, gab es anfangs schlichtweg keine entsprechenden Gesetze. Mit dem Anstieg an E-Commerce und der starken Zunahme an unaufgefordert versendeten Spam-mails musste sich auch die österreichische Gesetzgebung etwas einfallen lassen.

Gesetze, die einschlägige Bestimmungen - etwa über den Versand von Werbe-mails oder Werbe-SMS - beinhalten, sind das Telekommunikationsgesetz 2003 (TGK) und das E-Commerce Gesetz 2002 (ECG).

Eine neue Verpflichtung kommt der RTR-GmbH (Rundfunk und Telekom RegulierungsGmbH) seit dem E-Commerce Gesetz 2002 zu: Sie ist dazu angehalten, eine Liste zu führen, in die sich Personen und Unternehmen eintragen lassen können, die Werbung per elektronischer Post ablehnen. Die Eintragung ist kostenlos und muss von Unternehmen, die unaufgeforderte E-Mail-Werbung versenden, beachtet werden.

Wie man sich in die Liste eintragen lassen kann, findet man auf der Homepage der RTR-GmbH. Der Eintrag bedeutet jedoch keinen sicheren Schutz vor weiteren Spam-mails, da Personen die Spams versenden, üblicherweise weder die rechtlichen Vorschriften noch die Liste beachten werden.

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